Donnerstag, 18. Dezember 2008

Arbo muggt

Also, ich mach' es jetzt mal „offiziell“: Ich bin wieder musikmäßig unterwegs. Näheres: siehe Shiqadi. Ein nächster GIG steht auch an, am 16.01.2009.

Frühauf, 16.01.2009.


Reinschauen und ROCKEN!!!

Donnerstag, 11. Dezember 2008

Verdummung pur mit Hartz IV

Gestern, am 10.12.2008, gab es eine „Phoenix-Runde“ zum Thema „Ist Hartz IV gescheitert? - Eine Reform und ihre Folgen“ (Video hierüber). Zu Gast: ein ehemaliges Mitglied der Hartz-Kommission, eine Vertreterin der Bundesagentur für Arbeit, ein Vertreter vom Sozialgericht Berlin sowie ein Autor vom Stern. Letzterer spielte einen etwas kritischen Gegenpart, der hauptsächlich drauf abhob, dass Hartz IV als „ungerecht“ empfunden wird; dass dieses Gesetz vom gesellschaftlichen Leben ausschließt und daher auch der Regelsatz sicher zu niedrig ist.

Dagegen schürten das ehemalige Mitglied der Hartz-IV-Kommission und die Tante von der Bundesagentur wieder unterschwellig gewisse soziale Wert(vor)urteile: Immer wieder sprachen sie nämlich von „Aktivierung“ und wie gut die „Aktivierung“ jetzt wirke; die Menschen sollen sich nicht „einrichten“ können. Toll! Unter dem Strich also wieder das Lied vom arbeitsunwilligen Müßiggänger, dem mensch nur kräftig genug in den Hintern treten muss!

Die Agentur-Tante brachte auch so tolle Zahlenbeispiele für die super Wirkung von Hartz IV, die sie „Fakten“ nannte und der „gefühlten Ungerechtigkeit“ entgegensetzte. Dass ein Teil arbeitender Menschen ergänzende Hilfe erhält und diese Zahl zunimmt (Stichwort: Aufstocker), das klang nur nebenher an. Darin verborgen ist ein Widerspruch: Einmal wird behauptet, dass die Leute aktiviert werden müssen und „sozial ist, was Arbeit schafft“, also Hauptsache „Arbeit“; andererseits nimmt aber die Zahl der AufstockerInnen zu, also Menschen, die arbeiten und wegen ihres niedrigen Lohnes staatliche Transferleistungen beziehen müssen!

Besonders unredlich ist es deshalb, Hartz IV einseitig auf „Arbeitslosigkeit“ zu reduzieren, obwohl es nicht mehr um Arbeitslosigkeit geht, sondern um Bedürftigkeit!

Dreist ist es auch, wenn behauptet wird, es würde überall aufgerufen, gegen die ARGEn zu klagen, und dabei der Unterton mitschwingt, dass es sich meist nicht um notwendige Klagen handle. Mehr oder minder drängt sich da einem wieder das Bild eines raffgierigen Sozialschmarotzers auf, der nichts tut und mit allen Mitteln versucht, Leistungen zu bekommen. - zur Not halt den Staat ausnutzt, indem er klagt. So hat das natürlich niemand gesagt; erst Recht niemand von der Bundesagentur. Aber jedermensch, der ein wenig zwischen den Zeilen lesen kann, weiß, wie die so gefärbten Phrasen gemeint und an wen sie adressiert sind!

Es ist der Sendung zwar hoch anzurechnen, dass dieses Mal nicht so viel politische Kasper dort herumlungerten. Um so ernüchternder ist es, dass die Sendung in der Summe leider wieder ziemlich in die Irre führte und erneut die Plattform für das Verbreiten gewisser Ressentiments gegenüber sozial Schwachen lieferte. Damit zeigt sich insbesondere, dass diese menscheindliche Einstellung egenüber Bedürftigen nicht nur in der Politik, sondern ebenfalls in den ARGEn verbreitet ist. Insofern muss die hohe Flut an Klagen gegen die ARGEn nicht verwundern.

Montag, 8. Dezember 2008

Quasseln am Sonntag: Mal wieder Hetze und Verklärung sozial Schwacher

Gestern - am 07.12.2008, dem zweiten Advent - lud Anne Will mal wieder zum sonntäglichen Reigen am emotionalen Urinal der Nation. Zu Gast u.a. Marion Drögsler, Vorsitzende des Arbeitslosenverbandes Deutschland und nebenher auch Mitglieder bei der LINKEn; der DM-Chef Götz Werner; dann noch eine Nebelschlussleuchte von der FDP; der Hartz-iV-Koch Sarrazin und der Mißfelder von der „C“DU.

Wieder einmal wurde das übliche Phrasenkarussell gedreht. Zum Beispiel gab es auf die Frage, ob die Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz iV nicht ein Skandal ist, der zu beseitigen wäre keine wirkliche Antworten. Nur Ausflüchte. Konkret angesprochen, gab der „C“DU-Typ Mißfelder an, dass die „C“DU doch schon viel für Hartz-iV getan hätte, z.B. mit der letzten Anhebung (um 4 Euro). Zum Glück war ja der Götz Werner mit seiner Idee des bedingungslosen Grundeinkommens zugegen. Da ließ es sich schnell umschwenken: Unbeeindruckt von der Frage nach der Beseitung des Kindergeldskandales fing Mißfelder einfach an, dieses Grundeinkommen zu kritisieren.

Gut, das gehörte zum Phrasenkarussell. Das wirklich Störende lag in etwas Anderem begründet. Dieser Dummspacken von der „C“DU meinte nämlich sinngemäß, dass über eine Erhöhung von Hartz iV nicht nachzudenken wäre, mensch hätte ja erstmal genug getan – jetz müsse die Politik was für die Arbeitenden tun.

Wie bitte? Hallo? Schon mal was von Aufstockern gehört? Das sind Leute, die trotz Arbeit Hartz iV beziehen! Und war da nicht in der letzten Woche von steigenden Zahlen die Rede? Mal abgesehen von diesem Fakt hätte dem „C“DUler auch bekannt sein müssen, dass es mit den Gesetzen zu Hartz iV nicht mehr um Arbeitslosigkeit geht, sondern dass hier die Bedürftigkeit im Zentrum steht! So viel Fachwissen hätte mensch dem eigentlich zutrauen müssen. Aber damit war die gesamte Runde offenbar nicht wirklich gesegnet. Insbesondere die Herren Politiker gaben dazu keine aufklärenden Worte. Inkompetenz und Verlogenheit! Denn statt einer Antwort oder einer Kritik gab es wieder das Lied: Wir müssen jetzt mal was für die Arbeitenden was tun. Dass dieser Mißfelder damit wieder negativ besetzte Stereotypen verwendet, damit bestimmte Gruppen diskriminiert (Stichwort: gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit), das war von ihm eigentlich zu erwarten. Dass aber niemand Widerspruch einlegte, das Ganze im „munteren“ Reigen unterging, das ist eigentlich ein Skandal. Offenbar störte sich niemand daran, dass unter der Oberfläche, praktisch mit dem Florett, aber für alle sichtbar und ungeniert gegen sozial Schwache gehetzt wurde.

Es ist äußerst bedenklich, dass diesen Menschenfeindlichkeiten ein öffentlich-rechtliches Forum geboten wird.